Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop unter balensosenso.de zwischen der Fa. Reinert BalensoSenso (nachfolgend „wir“) und unseren Kunden geschlossen werden.

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln, zum Beispiel Praxen, Kliniken und Einrichtungen. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde seine Unternehmereigenschaft.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit: Fa. Reinert BalensoSenso, Berliner Str. 7, 75328 Schömberg, E-Mail: info@balensosenso.de, Telefon: 0177 315 60 34.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Mit dem Absenden der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die automatische Eingangsbestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme dar.

Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen oder die Ware ausliefern.

Für individuelle Angebote, zum Beispiel für größere Mengen oder Sonderanfertigungen, gelten die im jeweiligen Angebot genannten Bedingungen ergänzend.

§ 4 Preise und Versandkosten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Zusätzlich zu den Preisen fallen Versandkosten an. Diese werden im Warenkorb und vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

§ 5 Lieferung und Gefahrübergang

Wir liefern innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland sind nach vorheriger Absprache möglich.

Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§ 6 Zahlung

Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Bei Zahlung per Vorkasse versenden wir die Ware nach Zahlungseingang.

Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere § 288 BGB.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag unser Eigentum.

§ 8 Mängelansprüche

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel und Vollständigkeit zu prüfen. Ist der Kunde Kaufmann, gilt § 377 HGB.

Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 9 sowie in den Fällen, in denen das Gesetz zwingend längere Fristen vorschreibt.

§ 9 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Diese Haftungsregeln gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Individuelle Anfertigungen

Stellt der Kunde Druckvorlagen, Logos oder sonstige Inhalte zur Verfügung, versichert er, dass er zu deren Nutzung berechtigt ist und dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Er stellt uns insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

Individuell angefertigte Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen, soweit kein Mangel vorliegt.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Geschäftssitz.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.